Den Wahlkampf organisieren – Parteistrukturen stärken!

In der Berliner DKP sind die Vorbereitungen auf die im September stattfindende Bundestagswahl angelaufen. Zunächst liegt unser Schwerpunkt auf dem Sammeln von 2000 (gültigen) Unterstützungsunterschriften, damit die DKP auch in Berlin auf den Stimmzetteln erscheinen darf. Eine Aufgabe, die sich für unsere Parteiorganisation mit ihren derzeit nur sechs Bezirksgruppen nicht einfach im Handumdrehen erledigt. Zumal wir nicht erst kurz vor Toresschluss am 16. Juni den Sack zumachen wollen, sondern spätestens am 9.Mai („Tag des Sieges“), und zwar in der Absicht, dass wir bei Bedarf den anderen ostdeutschen Bundesländern beim Sammeln unter die Arme greifen können.

Mit Stand Ende Februar haben wir bislang rund 550 Unterschriften im Wahlamt abgeben können. Einen ersten Schub erbrachte das LL-Wochenende Mitte Januar, wo etliche Genossinnen und Genossen auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der „jungen Welt“ sowie auf der Demo und an der Gedenkstätte in Friedrichsfelde 350 Unterschriften zusammentrugen. Das sind zwar 100 weniger als ein Jahr zuvor (für die Abgeordnetenhauswahlen), allerdings sammelten wir auch 150 weitere Unterschriften für andere Bundesländer.

In Vorlage gegangen ist vorerst die Gruppe Tempelhof-Schöneberg mit bislang 110 abgegebenen Unterschriften. Durchschnittlich müsste jede Gruppe 300 Unterschriften sammeln, damit (zusätzlich zu den zentral gesammelten Unterschriften) das Quorum (plus Sicherheitspuffer) erreicht wird. Daraus ergibt sich die konkrete Anforderung an die Gruppenleitungen, in der jetzigen „Aufwärmphase“ des Wahlkampfs die Handlungsfähigkeit ihrer Grundorganisationen zu gewährleisten.

Eben auch, um die Sammlung der Unterschriften planmäßig zu koordinieren, hat die Berliner DKP ein „Wahlaktiv“ gebildet, welches auch die Vertreter der Gruppen umfasst. Als nächstes wird das Wahlaktiv zudem überlegen, wie die inhaltlichen Wahlkampf-Schwerpunkte der DKP – nämlich: Frieden, Arbeit, Solidarität – in die werktätige Bevölkerung mit ihren ganz konkreten Erfahrungen zu tragen und welche auf Berlin bezogenen Inhalte noch genauer zu formulieren sind. Einstweilen stehen, speziell für die Unterschriftensammlung, der gut lesbare Flyer „Bundestagswahl 2017 – 3 gute Gründe für die Kommunisten“ sowie das etwas umfangreichere Sofortprogramm der DKP „Geben wir uns 5“ für unsere Propaganda zur Verfügung.

Der Berliner Anstoß wird weiter aktuell über unseren Wahlkampf berichten.