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    Meine Sicht auf die Entwicklungen in der Volksrepublik China

Meine Sicht auf die Entwicklungen in der Volksrepublik China

Teil 1

Die bürgerlichen Medien überschütten uns täglich und stündlich in Bild und Ton mit Nachrichten über die schrecklichen Lebensbedingungen der chinesischen Massen unter dem „Manchester-Kapitalismus“ in China und knüpfen daran die Bemerkung, daß China zwar eine „kommunistische Diktatur“ sei, aber kein sozialistisches Land, sondern eines, das von der kommunistischen Führung in die schlimmsten Zeiten des Kapitalismus der ursprünglichen Akkumulation zurückgeworfen worden sei.

Daran, daß die in China regierende Kommunistische Partei dem ausländischen Kapital großen Spielraum gewährt hat und noch immer gewährt, der von diesem zu brutaler Ausbeutung der chinesischen Arbeiterinnen und Arbeiter ausgenutzt wird, und daß auch das Entstehen einer „eigenen“ chinesischen Kapitalistenklasse Raum gegeben wurde, die es dem ausländischen Kapital eifrig gleichtut, ist nicht zu zweifeln.

Das wirft natürlich die Frage auf, ob wir es bei der KP Chinas noch immer mit einer echten Kommunistischen Partei oder nicht doch auch mit einer zu tun haben, die den Weg der Chruschtschow und Gorbatschow eingeschlagen hat, den Weg des Revisionismus und der Restauration des Kapitalismus, des Verrates an der kommunistischen Sache.

Ich kenne nicht wenige Genossen, die genau davon  überzeugt sind und in der KP Chinas einen zu bekämpfenden Feind und in der Volksrepublik China einen zu bekämpfenden imperialistischen Staat sehen, und ich kenne noch mehr andere Genossen, die hoffen, daß es nicht so ist, aber befürchten, daß es doch so sein könnte, und sie fragen: woran soll man sich denn halten, und wie kann man sich da noch zurechtfinden?

Ich stelle mir dazu zwei Fragen:

Erstens – welchen Platz nimmt die Volksrepublik China im weltweiten Kampf zwischen den imperialistischen und den antiimperialistischen und sozialistischen Staaten ein?

Zweitens: Wie erklärt die Führung der KP Chinas selbst ihre Politik, ihre Motive, ihre Ziele, wie glaubwürdig ist das, und wie weit stimmen ihre Taten mit diesen Erklärungen überein?
Zum Ersten: Daran, daß Volkschina nicht nur auf der Seite der antiimperialistischen Kräfte steht, sondern deren Hauptkraft und der Hauptgegner der imperialistischen Mächte mit den USA an der Spitze ist, kann für mich kein Zweifel bestehen. Ein Kronzeuge dafür ist für mich kein anderer als Gorbatschow. In seiner berüchtigten Ankararede beklagte er sich bitter über China:

Eine Welt ohne Kommunismus wird besser sein. Nach dem Jahr 2000 kommt die Zeit des Friedens und des Aufblühens der Menschheit. Es besteht hier jedoch eine große Belastung, die den Weg zu Frieden und Wohlstand der Menschheit bremsen wird. Das der Kommunismus in China. Ich war in Peking zur Zeit der Studentenunruhen 1989, als es schon den Anschein  hatte, daß der Kommunismus in China zerbricht. Ich wollte zu den Demonstranten auf dem Platz des himmlischen Friedens sprechen und ihnen sagen, daß sie durchhalten sollen, und daß wir mit ihnen sympathisieren, und daß es auch in China eine Perestroika geben muß. Die chinesische Führung wünschte das nicht. Das war ein unermeßlicher Schaden. Wäre der Kommunismus in China gefallen, wäre die Welt weiter auf dem Weg zu Frieden und Gerechtigkeit.“ (Quelle: „Unsere Zeit“. DKP-Organ v. 8.9.2000)

Weitere Fakten zum Platz Volkschinas im antiimperialistischen Kampf:

Daß Nordkorea bisher allen Attacken des Imperialismus widerstehen konnte und nicht kapitulieren mußte, verdankt es neben seiner standhaften Führung vor allem dem Rückhalt, den ihnen die VR China gibt.

Die VR China stand immer fest hinter Kuba und steht nun fest hinter den lateinamerikanischen Staaten, die unter Führung Venezuelas die USA aus der Region verjagten. Die sie so lange als Hinterhof betrachten und behandeln konnten.

Die VR China beteiligt sich an allen regionalen Vereinigungen und Organisationen wie die Shanghai-Konferenz-Organisation (SKO), deren Ziel die Befreiung von imperialistischer Hegemonie ist, und stellt deren Hauptkraft dar.

Und umgekehrt: Die USA-Imperialisten ebenso wie die EU-Lenker sehen in China den Hauptgegner ihrer expansionistischen und konterrevolutionären Unternehmungen und Vorhaben und betreiben eifrig, wenn auch wenig erfolgreich, Chinas Einkreisung und Isolierung.