Frieden braucht tägliche Kleinarbeit

Klaus Meinel, Listenplatz 9: 68 Jahre, Schlosser & Bilanzbuchhalter, aktiv in Friedenskoordination, Antifa & Mitorganisator der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration

Klaus Meinel, Listenplatz 9

Fast 35 Milliarden Euro fließen dieses Jahr offiziell in den Rüstungshaushalt. 130 Milliarden Euro sollen noch zusätzlich zu den bisherigen Ausgaben für die Modernisierung der Bundeswehr in den kommenden Jahren ausgegeben werden. Damit werden die Rüstungsausgaben viel stärker steigen als der Gesamthaushalt. Warum? Wird die Bundesrepublik denn von außen bedroht? Bewaffnete Kampfdrohnen sollen angeschafft werden. Wofür?

Friedensbewegung ist für jeden ein Begriff. Man denkt, je nach Alter, an die Hunderttausenden auf den Straßen gegen die US-Raketenstationierung in Westdeutschland, gegen die Irak-Kriege, an die Proteste gegen den Krieg gegen Jugoslawien und in Afghanistan, an die Ostermärsche. Immer wieder wurde die Friedensbewegung nach dem Abflauen von Massenprotesten von den Medien für tot erklärt. Nur: Friedensarbeit ist keine saisonale Angelegenheit. In Zeiten einer starken Antikriegsbewegung geschieht fast alles im Selbstlauf, aber in den Zeiten dazwischen ist tägliche Kleinarbeit gefragt. Fast ohne jede Öffentlichkeitswirksamkeit sind diese Phasen, aber sie bilden die Voraussetzung dafür, dass beim nächsten Kulminationspunkt die Friedensbewegung wieder wie Phönix aus der Asche steigt.

In diesem Zusammenhang wird deutlich, dass die DKP keine Partei wie die anderen ist. Sie ist auch in den politisch stillen Zeiten kontinuierlich und engagiert tätig, nicht nur in den Hochzeiten, wenn andere große Parteien und Organisationen auf den fahrenden Zug aufspringen, um sich in Szene zu setzen. Meine Partei ist auch zwischenzeitlich in der Friedensarbeit aktiv, auch hier in Berlin in der Berliner Friedenskoordination. Auch bei kleineren Aktionen, ob gegen die ILA in Schönefeld, gegen Rüstungskonzerne, bei „Schule ohne Militär“, der Antidrohnenkampagne, bei Protesten gegen Bundeswehreinsätze im Ausland und vielem mehr – immer beweist unsere Partei, dass sie eine konsequente Friedenskraft ist und ihre Kraft dafür einsetzt, dass eine Bündelung der Kräfte und eine Vernetzung erfolgt.