“Wählt Kommunisten !“ war die Losung…

...aber nur Wenige haben sich bei der Bundestagswahl am 24.9. dahinter versammelt. Wie kommt´s ?

Objektiv vertreten wir doch die Interessen nicht nur der Arbeiterklasse in diesem Land, sondern auch die von großen Teilen des Kleinbürgertums, wenn ich an die Mietenpolitik denke, und die von noch mehr Menschen in der Friedensfrage. Es muss also in der Anlage des bürgerlichen Parlamentarismus liegen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung bei solch einer Wahl diejenigen Parteien wählt, die ihre objektiven Interessen überhaupt nicht vertreten, sondern das genaue Gegenteil. Deswegen bewerten wir Kommunisten einen Antritt zur Wahl in ein bürgerliches Parlament ja auch als die unterste Stufe des Klassenkampfes – doch auch da will er geführt sein.

Diese unterste Stufe des Klassenkampfes, der sogenannte Wahlkampf, zwingt uns dazu, auf die Straße zu gehen, den Kontakt mit den Menschen zu suchen, mit ihnen zu diskutieren und unsere Argumente an Mann und Frau zu bringen.  Argumente die erklären, warum ein “Merkel muss weg“ gar nichts bringt und durch ein “Der Kapitalismus muss weg!“ ersetzt gehört. Dass die Probleme, die sowohl den arbeitenden Menschen als auch den aus dem Arbeitsprozess ausgegrenzten auf den Nägeln brennen, nur beseitigt werden können, wenn wir es schaffen, dieses Gesellschaftssystem abzuschaffen und durch ein sozialistisches zu ersetzen. Da reicht es natürlich nicht aus, wenn man nach 24jähriger Abstinenz der Kommunisten bei Bundestagswahlen auf einmal wieder antritt und erwartet, dass man wie Phönix aus der Asche große Wählerschaften auf sich vereint. Es ist nämlich äußerst schwierig, die Wählerinnen und Wähler aus ihrem verfestigten wahltaktischen Denken herauszulösen. Denn wer die DKP bei einer Bundestagswahl wählt, kann zur Zeit nicht davon ausgehen, dass durch seine Stimme die Kommunisten ins Parlament einziehen werden. Eine Stimme für die DKP ist im Moment nur eine klare Positionierung gegen Krieg und Ausbeutung, die sich nicht unmittelbar parlamentarisch auswirkt. Vor diesem Hintergrund möchte ich allen Berlinerinnen und Berlinern, die uns Kommunistinnen und Kommunisten gewählt haben, meinen Respekt ausdrücken und sie auffordern, unbedingt bei ihrer Haltung zu bleiben, denn bis zur nächsten Wahl gilt es, weitere Menschen aus der wahltaktischen Falle zu befreien. Bei unseren Info-Tischen wurden wir nicht selten darauf angesprochen, warum die DKP in Berlin keine Direktkandidaten stellen würde, denn so wäre ein direkter Bezug zu den Wahlkreisen gegeben und der erste Schritt einfacher zu gehen. Sicherlich werden wir darüber nachzudenken haben sowie auch über viele andere Dinge. So macht es zum Beispiel Mut, dass in den Wahlkreisen, in denen Kommunisten aktiv auf der Straße waren und das Wahlkampfmaterial der DKP unter die Leute gebracht und mit ihnen diskutiert haben, die Anzahl der Stimmen für die Landesliste der DKP erheblich höher war als in den Bezirken, in denen wir nicht die Kraft dazu hatten. Ich denke, unsere Antworten auf die Krise sind die richtigen und deswegen werden wir sie weiter verbreiten, ob nun Wahlkampf ist oder nicht – im Arbeitskampf, bei den Mieterprotesten, in der Friedensbewegung, in der ökologischen Bewegung und im antifaschistischen Kampf: überall dort werden wir Kommunisten zu finden sein!