Abrüsten statt Aufrüsten

Ein Kommentar von Erika Baum*

Auf der ganzen Welt ist Krieg – Massenmorde, Gräuel und Elend. Die Mehrheit der Menschheit will aber gar keinen Krieg. Wer aber ist am Krieg interessiert? Es sind jene Kreise des Monopolkapitals, die Ihre Macht sichern wollen ökonomisch, politisch und ideologisch. Unter den Bedingungen der Verschärfung der Gegensätze im imperialistischen Kapitalismus ist der Krieg für sie der Ausweg, die Hauptmethode des Kampfes, um sich durchzusetzen. Überall ist Krieg mit der Forderung faschistischer Bewegungen, Ideen und Angriffe verbunden. Überall sind die Folgen: Verschärfte Ausbeutung, Elend und Unterdrückung. Die Menschen erleben es in Syrien, in der Ukraine, im Jemen und in Venezuela.

Wer verdient am Krieg, an seiner Vorbereitung und an der Militarisierung?

Massenmorde garantieren den Profit. Es sind die Hochzeiten der Gewinne für den militärisch-industriellen Komplex. Im staatsmonopolistischen Kapitalismus sichern die Regierungen mit Ihren Gesetzen den Profit. Bezahlen müssen dabei die Massen. Sie werden darauf vorbereitet und sollen nicht erkennen, was ihnen droht, sie sollen sich bitteschön an die Kriegspolitik gewöhnen. Die Medien erfüllen hierbei eine entscheidende Aufgabe.

Wie kann man die Profiteure von Krieg und Ausbeutung erkennen?

Die Orientierung der Kriegsparteien kann man etwa am Auftreten der Regierungsvertreter auf der sogenannten Münchner „Sicherheitskonferenz“ zur Kenntnis nehmen, die alljährlich im Februar in München stattfindet. Bei allen Unterschieden ist die Übereinstimmung der Vertreter der sogenannten „Wertegemeinschaft“ gesichert. Sie sind organisiert und zusammengehalten durch die Zusammenschlüsse des USA-Imperialismus, der Nato und der EU. Sie sind vereint in ihrer Übereinstimmung und in der Aktion gegen alle Bewegungen, Organisationen und besonders Staaten, die sich ihrem Diktat nicht unterwerfen und einer unipolaren Weltmachtpolitik widerstehen. Bei der diesjährigen Münchner „Sicherheitskonferenz“ haben sich die Gegensätze zwischen den Staaten zugespitzt. Die Staaten Russland und China sowie ihr staatlicher Zusammenschluss wurden von den anderen Staaten und dabei insbesondere von Deutschland und den USA angegriffen.

Welche Rolle spielt Deutschland dabei?

Wenn man sich anschaut wie die Bundesrepublik hinsichtlich der Militarisierung voranschreitet, kann nicht übersehen werden, welche Ziele die deutsche Regierung als Interessenvertreter des Deutschen Monopolkapitals anstrebt, so etwa bei der Umkreisung Russlands, bei der Arbeit an einem deutschen Kommandozentrum in der Nato, bei der Erneuerung der in Büchel gelagerten Atombomben und spätestens bei der geplanten militärischen Aufrüstung, die in allen Verhandlungen zur Regierungsbildung in Berlin thematisiert und gesichert war. Jeder, der die Nachrichten verfolgt, weiß um die angespannte militärische Situation in der Welt. Vor diesem Hintergrund erscheint es besonders absurd, dass Deutschland als stärkste wirtschaftliche und militärische Macht in der EU die Aufrüstung noch weiter vorantreiben will. Genauso wie in allen anderen NATO-Staaten soll der Rüstungsetat auch bei uns enorm angehoben werden und das obwohl auch bei uns in einem der reichsten Länder der Welt immer weiter an Sozialem und Gesundheit, Bildung und Kultur gespart wird. Wer darunter leiden wird? Wir hier vor Ort, die durch unsere Arbeit und unsere Steuern die Erhöhung der Rüstungsausgaben finanzieren sollen, und die Menschen in den Kriegsgebieten, die unter den Kriegen zu leiden haben.

Wir sprechen uns gegen eine weitere Aufrüstung aus und fordern:

  • Keine weitere Zuspitzung der Konflikte
  • Hände weg von Russland – Wir wollen keinen Krieg
  • Abrüsten statt Aufrüsten

*Erika Baum wurde 1924 in Wien geboren und kämpft seit knapp 70 Jahren gegen Faschismus und Krieg.