Artikel unseres Autors Ulla Jelpke

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Schießen geht immer

Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die bei Beginn der Ausbildung noch nicht 18 Jahre alt waren, hat 2017 einen neuen Höchststand erreicht. Ein Interview mit Ulla Jelpke.

Wie aufgrund einer parlamentarischen Anfrage der Linkspartei herauskam, war die Anzahl mit 2128 minderjährigen Soldat/-innen dreimal so hoch wie 2011. In der Presse wurde diese „sensationelle“ Nachricht Anfang Januar dankbar aufgegriffen. Über Hintergründe des Anstiegs und die Bedeutung dieser Entwicklung las und hörte man auffallend wenig. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, gab uns Antworten

Anstoß: Wer sich bei der Bundeswehr, sei es als sogenannte/r Freiwillig Wehrdienstleistende/r (FWDL) für 23 Monate oder als Zeitsoldat/-in für zwei bis 25 Jahre, verpflichtet, kann nur während der ersten sechs Monate (uneingeschränkt) kündigen. Minderjährige genießen keinen besonderen Jugendschutz, für sie gilt nicht das Jugendarbeitsschutzgesetz. Dafür werden sie für den Kriegseinsatz vorbereitet. Wer verpflichtet sich freiwillig aus welchen Gründen bei der Bundeswehr?

Ulla Jelpke: Untersuchungen speziell zu den unter 18jährigen gibt es meines Wissens bislang nicht! Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwesen hat 2014 aber unter anderem die sozialdemographische Zusammensetzung derjenigen untersucht, die den sogenannten Freiwilligen Wehrdienst leisten. Die Altersgruppe reicht da allerdings bis 24. Dabei zeigte sich, dass die Prognose von Bundeswehr-Professor Michael Wolffsohn, durch den Wegfall der Wehrpflicht würde die Bundeswehr zur „Armee der Prekarier“, so nicht stimmt. Zumindest beim Bildungsgrad gibt es zwischen jungen Soldaten und dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung kaum einen signifikanten Unterschied: 48 Prozent der Soldaten haben Abitur oder Fachhochschulreife, gegenüber 44 Prozent in der Vergleichsgruppe. Und überraschenderweise kommen aus den neuen Bundesländern vergleichsweise wenig FWDL: 20 Prozent der Rekruten stammen aus dem Osten, obwohl der Anteil von Ostjugendlichen an der Gesamtbevölkerung bei 25 Prozent liegt.

Was aber noch zu untersuchen wäre: Die politische Orientierung der ganz jungen Rekruten. Es ist sicher unstrittig, dass Menschen mit autoritärer Haltung sich vom Militär mehr angezogen fühlen als Freigeister. Wolfssohn hat das überspitzt so formuliert: „Jede Streitkraft, in der es keine allgemeine Wehrpflicht gibt, ist kein Spiegel der Gesellschaft mehr, sondern zieht in überproportionaler Weise extremistische Kräfte an“, die darauf hofften, „eine kostenlose Ausbildung, wie mit militärischem Gerät umzugehen ist“, genießen zu können. Da würde ich gerne eine genauere Untersuchung sehen.

Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß?

Auffällig ist, dass zu vielen wichtigen Fragen offiziell keine Daten erhoben oder vorgehalten werden. Hier sind einige Beispiele:

  • die soziodemografische Zusammensetzung der Soldat/-innen unter 18 Jahren
  • wie viele der Rekrut/-innen zu Beginn des Auswahlverfahren unter 17 Jahre alt waren
  • die Gründe für den Abbruch der Militärausbildung, obwohl beispielsweise immerhin ein Viertel jener, die sich für den FWDL entscheiden, vorzeitig abbricht
  • Keine Daten über Bundeswehrangehörige, die den Dienst vor Vertragsende, aber nach der Probezeit beenden. Das heißt: in wie vielen Fällen wurde ein solcher Antrag abgelehnt und wie wurde dies begründet? In wie vielen Fallen wurde ein Strafverfahren nach dem Wehrstrafgesetz eingeleitet und wurde es mit Freiheits- und/oder Geldstrafen abgeschlossen?
  • Bislang keine Datenauswertung hinsichtlich minderjähriger Soldat/-innen, die von Übergriffen innerhalb der Truppe betroffen sind
  • Es existiert keine isolierte Statistik zu einsatzbedingten körperlichen oder seelischen Traumata bei Soldat/-innen, die minderjährig in die Bundeswehr einberufen bzw. eingestellt wurden.

Ausführlich in den Drucksachen 18/12524 und 18/12524, unter: https://kleineanfragen.de/bundestag/behoerde/bundesministerium-der-verteidigung

Anstoß: Warum wirbt die Bundeswehr um Jugendliche? Wieso wird die Wehrpflicht nicht reaktiviert, wenn es offiziell um Personalmangel geht?

Ulla Jelpke: Die Abschaffung der Wehrpflicht folgte ja einer Entwicklung in der Mehrzahl der NATO-Staaten. Die Hoffnung war, statt Zwangsdienstleistenden mit eher geringer Motivation Leute zu kriegen, die sich gezielt und dann eben mit etwas Leidenschaft bewerben. Das hat natürlich viel damit zu tun, dass auch ein Mentalitätswandel unter den Soldaten gefordert wird, die sich darauf einstellen sollen, in Kriegseinsätzen rund um die Welt ihr Leben zu riskieren. Da diese Einsätze heutzutage nicht mehr in Form großer Material- und Personalschlachten erfolgen, sondern eher als kleine Kommandoeinsätze, war die Wehrpflicht obsolet.

Anstoß: Kann man sagen, die Bundeswehr ist auf der Suche nach einem bestimmten Typus von Menschen für den Militärdienst?

Ulla Jelpke: Dabei setzt man keineswegs nur auf den Typus „Rambo“. Die größten Personaldefizite hat die Bundeswehr bei Spezialisten – Techniker, Ärzte, Piloten, IT-Fachkräfte.

Diese Erwartungen haben sich nur zum Teil erfüllt, weil sich zeigt, dass die Konkurrenz durch andere Arbeitgeber härter ist als gedacht. Wer die Wahl hat, geht halt eher zu einer zivilen Firma als irgendwohin, wo er im Zweifelsfall durch den Schlamm robben muss.

Um dennoch wenigstens das Mindestsoll zu erfüllen, werden die Bemühungen um Jugendliche massiv ausgebaut. Die Ausgaben für personalwerbliche Anzeigen betrugen im Jahr 2008 noch weniger als vier Millionen Euro. Seit 2015 liegen sie regelmäßig deutlich über 20 Millionen. Der Gesamtposten für die Nachwuchswerbung lag im Jahr 2015 bei 35,26 Mio. Euro.

Die Bundeswehr unterhält ein spezielles „Jugendmarketing“, das durch Sport- und Spaßangebote Jugendliche anlocken soll, etwa in Kooperation mit „Bravo“ usw. Ich denke, die Zunahme der U-18-Soldaten ist auch ein Ergebnis dieser Politik, die ich für absolut unverantwortlich halte. Denn letztlich geht es beim Soldatsein ja ums Sterben und Töten.

Anstoß: Warum sollten Minderjährige nicht für die Bundeswehr arbeiten? Sind Risiken, wie Traumata, Belästigung oder die Wehrmacht verherrlichende Agitation, mit 18 Jahren (plötzlich) nicht mehr akut?

Ulla Jelpke: Es ist ja klar, dass, je jünger ein Mensch ist, er auch ungeschützter ist gegen Gewalt, sowohl körperlich als auch psychisch. Gerade angesichts der immer wieder aufkommenden Berichte über Gewaltrituale bei der Truppe möchte man es doch keinem 17jährigen zumuten, in ein solches Umfeld zu geraten.

Ich kann nun wirklich keinen guten Grund dafür erkennen, dass Minderjährige an Schusswaffen ausgebildet werden. Schnaps kaufen dürfen sie noch nicht, wählen gehen auch nicht, aber schießen dürfen sie, was ist das denn für eine Logik?