Krankenhaus als Fabrik?

Zu den Ursachen und Auswirkungen des Personalmangels


Stellen Sie sich vor: Sie liegen im Krankenhaus, können das Bett nicht allein verlassen, müssen aber dringend mal. Sie klingeln – keiner kommt. Sie klingeln wieder und wieder – vergebens. Sie können es nicht mehr aushalten und müssen ins Bett machen. Voller Scham liegen Sie in Ihren Ausscheidungen. Endlich kommt eine Krankenschwester; sie erklärt Ihnen entschuldigend, dass sie wegen anderer vordringlicher „Fälle“ nicht eher habe kommen können, sie seien wegen Erkrankungen zu wenige Kollegen.

Oder: Ein Krankenpfleger, der auf einer Intensivstation des Klinikums Vivantes arbeitet, beklagt sich, dass er schon seit Jahren kaum mehr Zeit dafür findet, sich zu einem Kranken einmal ans Bett zu setzen und ihn in seinem Leiden zu begleiten. „Es gibt Dienste, da schaffen wir es nicht einmal, die Körperpflege vollständig zu leisten“. Der Patient bliebe dann ungewaschen, weil ein anderer dringend Hilfe brauche und zu wenig Personal auf Station sei.

Oder: Sie sollen nach einer Fuß-OP (eigentlich keine große Sache) in 14 Tagen entlassen werden. Doch die Wunde fängt an zu eitern, weil Sie sich einen multiresistenten Keim eingefangen haben. So müssen Sie weitere 10 Wochen in einem Isolierzimmer auf Ihre Entlassung warten, wofür sich die Ärzte mit dem Hinweis entschuldigen, dass es zu wenig Reinigungspersonal gebe.

Das ist leider der immer häufiger anzutreffende Alltag in den Krankenhäusern, gleichgültig ob in öffentlicher oder privater Trägerschaft. Grund ist, dass zwischen 1995 und 2015 in deutschen Krankenhäusern rund 30.300 Vollzeitstellen in der Pflege abgebaut wurden. In dieser Zeit ist die Belastung des Pflegepersonals durch steigende Fallzahlen um fast ein Drittel gestiegen. Die Gewerkschaft ver.di stellte bereits 2013 fest, dass insgesamt 162.000 Vollzeitstellen fehlten, davon die meisten in der Pflege. Nach Schätzungen des bundesweiten Aktionsbündnisses Patientensicherheit sind 2015 rund 19.200 Menschen in deutschen Kliniken durch vermeidbare Fehler (u.a. mangelnde Hygiene) gestorben – dreimal mehr als die Verkehrstoten.

Wie ist es dazu gekommen, dass die reiche BRD im europäischen Vergleich der Krankenhaus-Personalausstattung unter dem Durchschnitt liegt, dass Länder wie die skandinavischen und Holland eine 30 – 80 % höhere Personaldichte aufweisen?

Das Sparen fing in den 90er Jahren an, nach der Übernahme der DDR – die Konkurrenz war weg. Den Gesundheitspolitikern aller etablierten Parteien ging es allerdings nicht allein um Ausgabenkürzungen. Im Jahr 2000 leitete die SPD-Grünen-Regierung einen Systemwechsel in der Krankenhausfinanzierung ein, der ein anderes Ziel verfolgte: die Einführung kapitalistisch-marktwirtschaftlicher Mechanismen in das Krankenhaussystem und, damit verbunden, die Möglichkeit privater Konzerne, in diesem Bereich Profite zu erzielen, also eine medizinische Leistung – und damit das Bedürfnis nach Gesundheit – zur Ware zu machen. Dafür wurde ab 2003 das Finanzierungssystem der Krankenhäuser vollständig auf sogenannte DRGs (Diagnosis Related Groups – diagnosebezogene Gruppen) umgestellt. Den Kliniken wurden von nun an für die Behandlung bestimmter Krankheitsbilder Fallpauschalen bezahlt, unabhängig vom tatsächlichen Behandlungsaufwand.

Zusätzlich geraten die Kliniken unter Druck durch Kürzungen der Bundesländer. Diese sind zur Finanzierung von Bau- und Investitionsmaßnahmen verpflichtet, während die Krankenkassen für den laufenden Betrieb zahlen („duale Finanzierung“). Tatsächlich kommen die Länder ihrer gesetzlichen Verpflichtung aber nicht nach. Seit vielen Jahren bereits wird der jährliche Investitionsbedarf von 6 Milliarden Euro nur etwa zur Hälfte gedeckt. In der Folge werden Mittel, die für Personal und Krankenversorgung vorgesehen sind, in Bauprojekte umgeleitet.
Zugleich erzeugt das DRG-System einen ständigen Rationalisierungs- und Konkurrenzdruck. Krankenhäuser, deren Ausgaben über den Fallpauschalen liegen, sind bei Strafe ihres Untergangs gezwungen, ihre Kosten zu senken. Die Kliniken werden so zur ständigen „Optimierung“ ihrer Kostenstruktur genötigt. Das führt zur Dominanz des betriebswirtschaftlich-ökonomischen Denkens und Handelns über das medizinisch-pflegerisch Notwendige, abgesehen von der menschenverachtenden Haltung: Geld vor Menschenwohl. Diese Ökonomisierung führt dazu, neue Wege zur Steigerung der Einnahmen zu gehen, so z.B. mehr „lukrative Fälle“ an Land zu ziehen, auch wenn das medizinisch gar nicht sinnvoll ist. Andererseits werden weniger „lohnende Fälle“, z.B. chronisch Schwerkranke, nicht gern aufgenommen. Dieser ökonomische Anreiz dürfte eine zentrale Ursache dafür sein, dass in keinem anderen OECD-Land so viele künstliche Hüften eingesetzt und Herzkatheter-Untersuchungen und Brustoperationen durchgeführt werden wie in Deutschland.

Doch die Personalsituation hält mit der Zunahme und Intensität der Behandlungsfälle bei Weitem nicht Schritt; im Gegenteil, die Zahl der Stellen im Bereich der Pflege und Dienstleistung (letzterer meist ausgelagert in Niedriglohnsektoren) ging zurück. Die überfordernde Arbeitsbelastung, der Frust, nicht mehr qualitativ gute Arbeit machen zu können, führt zum Anstieg des Krankenstandes, zur Kündigung und zum Rückgang des Nachwuchses. Letztendlich schadet diese Entwicklung der Versorgung der Patienten.

Daher ist es umso wichtiger, dass wir, alle Bürger, die kollektive Gegenwehr und Protestaktionen der im Krankenhaus Arbeitenden unterstützen. Denn deren Parole „Mehr von uns ist besser für alle“ trifft ins Schwarze. Wir als DKP fragen: Warum wird der Reichtum, den die arbeitenden Menschen schaffen, statt fürs Militär nicht für ein besseres, soziales, solidarisches, kostenloses Gesundheitswesen ausgegeben? Wofür wird der Haushaltsüberschuss des Landes Berlin (für 2017: 2,1 Milliarden Euro) ausgegeben? Jawohl, Geld ist genug da! Doch wohin es fließt, hängt vom solidarischen, gemeinsamen Druck ab. Was Sie unmittelbar tun können?

Unterschreiben Sie den „Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser“ des Berliner Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus; machen Sie mit in diesem Bündnis (c/o ver.di, Köpenicker Str. 30, Berlin).
Machen Sie mit bei uns, der DKP.

Personalnotstand in den Berliner Krankenhäusern

Anstoß: Hallo Richard, könntest Du dich erst einmal kurz vorstellen?
Ich arbeite als Krankenpfleger in einem großen Krankenhaus im Süden Berlins und bin 50 Jahre alt.

Richard: Natürlich arbeite ich im Dreischichtsystem, da gibt es keine richtigen Feiertage oder Brückentage. Es handelt sich um eine periphere Station mit hoher Fluktuation bei den Patienten. Diese kommen auf die Station, erhalten diagnostische, z.T. therapeutische Maßnahmen und gehen wiedeRichard Die Fallzahl, d.h. der Durchlauf hat sich immer weiter erhöht.

Anstoß: Wie sind deine Arbeitsbedingungen? Könntest Du kurz beschreiben, wie ein Arbeitstag bei Dir aussieht?

Richard: Im Frühdienst werden in einer ersten Runde Infusionen angehängt und Vitalzeichen überprüft. Z.T. auch Betten machen und Hilfe bei der Körperpflege. Danach Ausarbeitung der Visite und Fortführung der Dokumentation. Parallel werden Entlassungen und Aufnahmen abgewickelt, manchmal mehr als 12 am Tag. Zum Abschluss noch eine Runde durch alle Zimmer, bei der die neuen Anordnungen umgesetzt werden. Außerdem laufend Vor- und Nachbereitung der Diagnostik.
Um bis zu 20 Patienten muss ich mich kümmern. Hängt von der Schicht ab und von der aktuellen Besetzung. Im Nachtdienst bis zu 34. Nachts habe ich auch keine Zeit für Pausen.

Anstoß: Und wie ist das Gehalt?

Richard: Also, ich arbeite verkürzt, 30 Stunden laut Vertrag. Überstunden fallen oft an und werden viel später wieder abgebaut. Ich verdiene einschließlich Zeit- und Schichtzuschlägen ca. 1800 Netto.

Anstoß: Was sind die Konsequenzen, konkret für die Belegschaft, von dem Personalmangel?

Richard: Viele werden krank. Auch psychisch krank. Viele junge Kollegen gehen einfach. Neues Personal findet sich kaum. Es wird ja auch nichts geboten. Es fehlen jetzt schon Dutzende Fachkräfte, und bald soll die Bettenzahl aufgestockt werden. Viele Kollegen leiden unter Burn-out. Besonders Stationsleitungen sind da oft betroffen. Die Anforderungen sind einfach nicht zu bewältigen.

Anstoß: Wie gefährdet sind die Patienten durch den Personalmangel deiner Meinung nach?

Richard: Gerade die pflegeintensiven Patienten und instabile Patienten kommen zu kurz. Da geht schon mal was schief. Wir sehen die Patienten oft nur zweimal pro Schicht. Das reicht bei vielen überhaupt nicht aus. Das Risiko von Unterlassungen, Pflegefehlern oder Kunstfehlern (der Ärzte) ist recht hoch. Und dies passiert auch.

Anstoß: Wer profitiert deiner Meinung nach von dieser Sparpolitik?

Richard: Es profitieren die Eigentümer der Klinik. Die fahren die Auslastung nach oben, bei weniger Personal. Da werden kräftig Gewinne gemacht. Natürlich auf den Knochen des Personals, auch der Ärzte usw. Und am meisten leiden die Patienten. Natürlich gibt es dazu keine Statistik.

Anstoß: Was sollte passieren, damit Eure Arbeitsbedingungen sich verbessern?

Richard: Mehr (Fach-)Personal, Begrenzung der Fallzahl auf das leistbare Maß, bessere Bezahlung, konkrete Regelungen zur Entlastung, damit zu jeder Zeit eine fachlich qualifizierte Arbeit möglich ist.

Anstoß: Wie sollte die Gesundheitsversorgung insgesamt organisiert werden deiner Meinung nach?

Richard: Die Gesundheitsversorgung gehört in staatliche Hände, unter demokratischer Kontrolle. Eine einheitliche Krankenversicherung für alle. Durchsetzung des Solidarprinzips und der paritätischen Finanzierung. Bedarfsorientierte Ausfinanzierung aller Leistungen des Gesundheitswesens.

*Name wurde von der Redaktion geändert

Viel hilft viel

Volksbegehren für mehr Personal in den Krankenhäusern auf Erfolgskurs

Noch bevor die Initiative zur Einleitung eines Volksbegehrens für mehr Personal im Krankenhaus und gute Versorgung („Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser“) ihre 20.000 Unterschriften für die Zulassung erreicht hatte, konnte das Bündnis schon Erfolge verbuchen.

Der jahrelange Kampf – insbesondere der der Belegschaft an der Charité oder die Tarifauseinandersetzungen des Personals mit den Krankenhausbetreibern – haben die öffentliche Meinung schon im Vorweg sensibilisiert. Nur sechs Wochen nach dem Start der Kampagne in Berlin startete in Hamburg eine ähnliche Initiative. Auch dort geht es um eine verbindliche Personalbemessung und Erhöhung der Investitionsmittel, die gesetzlich verankert werden sollen. Das erklärte Ziel des Bündnisses: „Gesundheitsgefährdung beenden, Menschenwürde wiederherstellen – und zwar sowohl für PatientInnen als auch für das Pflegepersonal im Krankenhaus!“ Das Berliner Bündnis ist also nicht mehr allein.

Die Regierungskoalition in Berlin ist aufgeschreckt. Knapp drei Wochen nach dem Start der Kampagne für den Berliner Volksentscheid startete der Berliner Senat eine Bundesratsinitiative. Mehr Personal in Kliniken und Pflegeheimen – so das Ziel der Bundesratsinitiative. Ein verbindlicher Pflegepersonalschlüssel soll die Krankenhäuser dazu bringen, mehr Personal einzustellen. Er soll für alle Pflegebereiche gelten. „Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Kassen und Kliniken eine Personalmindestbesetzung sicherstellen, die erst gute Pflegequalität und bedarfsgerechte Versorgung ermöglicht“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD). Dem aufmerksamen Leser wird sich die Frage stellen, was denn den Berliner Senat daran hindert, genau dieses in den Berliner Krankenhäusern umzusetzen. Ende März machte sich der Bundesrat die Berliner Initiative zu eigen und fordert die Bundesregierung auf, verbindliche Mindestpersonalzahlen in allen Krankenstationen einführen zu lassen.

Die schnelle Reaktion des Berliner Senats ist nicht verwunderlich, denn bereits jetzt haben verschiedene Organisationen wie die Berliner Landesverbände der Gewerkschaften EVG und GEW und viele weitere Gruppen wie Stadtbezirksorganisationen der Linken oder die Berliner Landesorganisation der DKP ihre aktive Unterstützung für das Volksbegehren zugesagt. So sinnvoll eine bundesweite Regelung für Krankenhäuser auch wäre: Man kann von dieser Bundesregierung und einem früheren Pharmalobbyisten als Gesundheitsminister nicht erwarten, dass sie an einer bedarfsgerechten Versorgung in den Krankenhäusern interessiert sind. Wer, wie die Große Koalition der Bundesregierung, tönt gerade mal 8.000 Pflegekräfte einzustellen – was je Pflegeeinrichtung nicht einmal eine ganze Stelle ausmachen würde – von dem ist keine wirkliche Besserung zu erwarten. Die Bundesratsinitiative des Berliner Senats muss also als reines Ablenkungsmanöver gewertet werden.

Somit läuft alles drauf hinaus, den öffentlichen Druck auf das Land Berlin zu erhöhen und die Kampagne für den Volksentscheid zu einem Erfolg zu machen. Packen wir es an!

Weitere Infos: www.volksentscheid-gesunde-krankenhaeuser.de

Gesundheit als Ware? Das ist doch krank!

Ständig wird uns erzählt, wir seien für unsere Gesundheit selbst verantwortlich und sollten zum Beispiel für die richtige „Work-Life-Balance“ sorgen. In Wirklichkeit aber sind es immer öfter unsere Arbeitsbedingungen, die unsere Gesundheit angreifen: ständiger Druck durch extreme Arbeitsverdichtung, Arbeitshetze, denn wir müssen in kürzerer Zeit und mit weniger Kolleginnen und Kollegen noch mehr leisten. Krank macht aber auch die Unsicherheit, ob wir morgen noch eine Arbeit haben, ob wir die Miete noch zahlen können und ob die Rente ausreicht, um im Alter würdig leben zu können. Auch Arbeitslosigkeit, die es uns extrem schwermacht, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, macht krank.

Profit durch die Fallpauschale

Die privaten Krankenhausbetreiber wie z.B. Asklepios, Helios oder Fresenius habe in den letzten Jahren Riesengewinne eingefahren. Aber wie funktioniert das? 2004 wurde für die Krankenhäuser das Abrechnungssystem der Fallpauschalen eingeführt. Davor bekamen die Krankenhäuser pro Patient eine Tagespauschale für jeden Krankenhaustag. Nun wird für jedes Krankheitsbild eine Fallpauschale berechnet, die sich aus der Diagnose, den Nebendiagnosen und dem jeweiligen Behandlungsverfahren ergibt. Für jede Erkrankung werden anhand von Beispielkrankenhäusern durchschnittliche Behandlungskosten ermittelt. Unabhängig vom tatsächlichen Krankheitsverlauf erhält das Krankenhaus nur noch diese durchschnittlichen Behandlungskosten – ebendie Fallpauschale.

Das hat unter anderem dazu geführt, dass nicht nur ständig Personal eingespart, sondern auch die Arbeit immer stärker verdichtet wird. Das betrifft alle Berufsgruppen im Krankenhaus und nicht nur die privaten Krankenhäuser, sondern auch die in öffentlicher Hand. Diese werden vor dem Hintergrund der sogenannten Schuldenbremse gezwungen, schwarze Zahlen zu schreiben und sich dem Diktat der Fallpauschale unterzu-ordnen. Deshalb nehmen die Krankenhäuser auch Eingriffe vor, die gar nicht unbedingt nötig wären, weil sie dadurch mehr „Fälle“ abrechnen können. Umso weniger das Krankenhaus von der Fallpauschale für die Behandlung eines Patienten ausgibt, umso mehr Geld bleibt für das Krankenhaus übrig. Viele Kliniken in Berlin finanzieren die Anschaffung neuer Geräte und Baumaßnahmen aus Fallpauschalen, also auf Kosten der Patienten und Beschäftigten, weil der Senat, trotz gesetzlicher Verpflichtung, nicht willens ist, die Investitionskosten bereitzustellen.

Der grundlegende Fehler liegt in der Vorgabe, der Gesundheitsbereich müsse unter allen Umständen rentabel sein und möglichst hohe Profite abwerfen. Das war und das ist eine politische Entscheidung, welcher eine betriebswirtschaftliche Auffassung von Krankheit zugrunde liegt. Wir sagen dagegen: Krankenhäuser haben als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge einen Versorgungsauftrag zu erfüllen, ohne Wenn und Aber. Es gibt kein Gesetz, in dem steht, dass der Versorgungsauftrag nur bis zu einem ausgeglichenen Haushalt erfüllt werden kann. Krankheit ist keine Ware, mit der man betriebswirtschaftlich jongliert, um den größtmöglichen Gewinn herauszuholen. Das ist inhuman.

Mehr Personal ist besser für uns alle

Klar, dass in diesem Gesundheitssystem auch das Krankenhauspersonal nur ein störender Kostenfaktor ist. Deshalb fordert die DKP eine gesetzliche Personalbemessung für die Krankenhäuser als verpflichtende Untergrenze: Eine Pflegekraft soll nicht mehr als fünf Patienten versorgen müssen, auf den Intensivstationen nicht mehr als zwei! Momentan liegt der Durchschnitt in Deutschland bei 10 Patienten, damit ist die BRD europäisches Schlusslicht. Die Arbeitsbelastung in den Krankenhäusern ist kaum mehr auszuhalten. Viele verlassen ihren Beruf und kündigen, weil sie dem Druck nicht standhalten können, sie fliehen in Arbeitsteilzeit oder sie resignieren.

Einen anderen Weg haben die Beschäftigten der Charité in Berlin eingeschlagen. Sie haben es geschafft, einen Tarifvertrag mit einem besseren Personalschlüssel zu erstreiken. Doch das war nur ein Anfang! Bundesweit bereiten sich Kolleginnen und Kollegen aus Krankenhäusern auf Arbeitskämpfe vor, um die Forderung nach einer Mindestpersonalbemessung durchzusetzen. Zunächst in Tarifverträgen, dann für gesetzliche Schlüssel für Mindestbesetzungen. Die Forderung nach einer Mindestpersonalbemessung hat das Potential, die neoliberale Logik der Krankenhaus»industrie« zu durchbrechen. Es ist ein wichtiges politisches Signal der Streik- und Tarifbewegung, weil es der Ökonomisierung der Krankenhäuser einen Riegel vorschiebt.

Der Kampf für eine bessere Gesundheitsversorgung und mehr Personal in den Krankenhäusern ist auch ein Kampf für die Verbesserung unserer Lebensbedingungen. Er betrifft nicht nur die Gesundheitsberufe. Letzten Endes ist es ein Streit dafür, als Mensch behandelt zu werden und andere auch als Menschen zu behandeln.

Solange der Kapitalismus existiert, werden wir immer um unsere Würde als Mensch kämpfen müssen, sei es auf der Arbeit oder beim Arbeitsamt, als Mieter auf dem Wohnungsmarkt oder als Patient im Krankenhaus. Darum kämpfen wir als DKP nicht nur für mehr Personal in den Krankenhäusern, sondern auch für eine sozialistische Gesellschaft. Dort ist die Gesundheitsversorgung an den Bedürnissen der Patienten ausgerichtet und die Vorbeugung steht im Mittelpunkt. Um diese Gesellschaft erkämpfen zu können, müssen wir uns organisieren. Bei den Bundestagswahlen am 24. September können wir ein Zeichen setzen, dass wir etwas anderes wollen, nämlich Frieden und Solidarität und Arbeit, die nicht krank macht.

Deshalb:

  • Weg mit der Fallpauschale!
  • Weg mit der Schuldenbremse!
  • Mehr Personal für die Krankenhäuser!